Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Website BMWi. Mit dem Zugriff auf diese Website und der Nutzung ihrer Inhalte erklären sich Besucher mit den nachstehenden Bedingungen einverstanden, soweit diese rechtlich wirksam einbezogen werden können.

BMWi ist ein redaktionelles Informationsangebot mit Affiliate-Bezug. Die Website stellt allgemeine Informationen zu Wettanbietern ohne OASIS und verwandten Themen in Deutschland bereit, betreibt jedoch selbst keine Glücksspiele und bietet keine eigenen Spielleistungen an.

Diese Bedingungen dienen dazu, Rechte, Pflichten und Grenzen der Nutzung nachvollziehbar darzustellen. Viele Nutzer gehen davon aus, dass AGB nur für Shops oder kostenpflichtige Dienste relevant sind. Tatsächlich sind sie auch bei Informationsangeboten wichtig, etwa im Hinblick auf Haftung, Rechte an Inhalten und den Umgang mit externen Verlinkungen.

Wer die Website nutzt, sollte diese Bedingungen zusammen mit der Datenschutzerklärung lesen, um die Rolle von BMWi und den Umfang der angebotenen Inhalte richtig einzuordnen.

Teilnahmeberechtigung (18+)

Die Nutzung der Website richtet sich ausschließlich an volljährige Personen ab 18 Jahren. Minderjährige sollen keine Inhalte zu Glücksspielangeboten nutzen, wenn diese für ein erwachsenes Publikum bestimmt sind.

BMWi weist ausdrücklich darauf hin, dass Glücksspiel in Deutschland nur für Erwachsene in Betracht kommt. Auch wenn wir selbst keine Glücksspiele anbieten, ist die thematische Ausrichtung der Website klar auf volljährige Nutzer beschränkt.

Eltern und Erziehungsberechtigte sollten darauf achten, dass Minderjährige keinen unangemessenen Zugang zu glücksspielbezogenen Inhalten erhalten. Geeignete technische Schutzmaßnahmen können dabei hilfreich sein.

Wer diese Website nutzt, bestätigt damit, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben und nach dem jeweils anwendbaren Recht zur Nutzung entsprechender Inhalte berechtigt zu sein.

Affiliate-Hinweis

BMWi ist ein Affiliate-Informationsportal. Das bedeutet, dass auf der Website Verlinkungen zu externen Drittanbietern enthalten sein können, für die wir unter Umständen eine Vergütung erhalten, wenn Nutzer über einen solchen Link zu einem externen Angebot gelangen.

Diese mögliche Vergütung ändert nichts am Grundcharakter der Website als reines Informationsangebot. BMWi ist kein Betreiber eines Wettanbieters, kein Zahlungsdienstleister und kein Vertragspartner für Spiel-, Bonus-, Einzahlungs- oder Auszahlungsleistungen auf Drittseiten.

Ein häufiger Irrtum besteht darin, eine verlinkende Website mit dem eigentlichen Anbieter gleichzusetzen. Diese Gleichsetzung ist nicht zutreffend. Verträge, Registrierungen, Einzahlungen, Verifizierungen oder sonstige Nutzungsverhältnisse kommen ausschließlich mit dem jeweiligen Drittanbieter zustande.

Nutzer sollten deshalb die Bedingungen, Regelwerke und Hinweise des jeweiligen Drittanbieters eigenständig prüfen, bevor sie ein externes Angebot in Anspruch nehmen.

Nutzung der Website

Die Inhalte von BMWi dürfen nur im Rahmen der geltenden Gesetze und ausschließlich zu privaten, informativen und rechtlich zulässigen Zwecken genutzt werden. Eine missbräuchliche, rechtswidrige oder technisch schädigende Nutzung ist untersagt.

Insbesondere ist es nicht gestattet, die Website zu manipulieren, automatisiert in unzulässiger Weise auszulesen, technische Schutzmechanismen zu umgehen oder Funktionen zu stören. Ebenso unzulässig ist jede Nutzung, die Stabilität, Verfügbarkeit oder Sicherheit der Website beeinträchtigen könnte.

Die bloße Verfügbarkeit von Informationen bedeutet nicht, dass diese in jedem Rechtsraum uneingeschränkt nutzbar oder zulässig sind. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich zu prüfen, ob der Zugriff auf bestimmte Inhalte oder externe Angebote in ihrem Aufenthaltsort erlaubt ist.

BMWi behält sich vor, Inhalte, Funktionen oder Zugänge im Rahmen des rechtlich Zulässigen anzupassen, einzuschränken oder einzustellen, wenn dies aus technischen, organisatorischen, rechtlichen oder sicherheitsbezogenen Gründen erforderlich ist.

Richtigkeit der Informationen

Wir bemühen uns, die auf BMWi bereitgestellten Informationen sorgfältig zu recherchieren und verständlich darzustellen. Dennoch kann nicht garantiert werden, dass sämtliche Inhalte jederzeit vollständig, aktuell oder frei von Fehlern sind.

Der Markt für Wettanbieter ohne OASIS und verwandte Glücksspielangebote kann sich verändern. Ebenso können sich rechtliche Rahmenbedingungen, technische Entwicklungen, Bedingungen externer Anbieter und redaktionelle Einordnungen im Laufe der Zeit ändern.

Ein häufiger Irrtum besteht darin, veröffentlichte Informationen als dauerhaft unveränderlich zu betrachten. Gerade bei Themen mit regulatorischem Bezug und wechselnden Drittanbieterbedingungen ist eine regelmäßige Prüfung sinnvoll.

Die Inhalte dieser Website stellen keine Rechtsberatung, Finanzberatung oder sonstige individuelle Fachberatung dar. Nutzer sollten wesentliche Entscheidungen nicht ausschließlich auf Grundlage einzelner Website-Inhalte treffen.

Verantwortungsbewusstes Spielen

BMWi weist ausdrücklich darauf hin, dass Glücksspiel immer mit Risiken verbunden sein kann. Glücksspiel sollte ausschließlich als Unterhaltung verstanden werden und niemals als sichere Methode zur Erzielung von Einkommen.

Dies gilt auch bei Wettanbietern ohne OASIS. Die fehlende Anbindung an ein deutsches Sperrsystem ändert nichts daran, dass Verluste möglich sind und problematisches Verhalten früh erkannt werden sollte.

Nutzer sollten nur im Rahmen ihrer persönlichen finanziellen Möglichkeiten handeln, feste Grenzen setzen und auf Anzeichen problematischen Verhaltens achten. Dazu gehören insbesondere Budgetgrenzen, Zeitlimits und die Bereitschaft, bei Bedarf Hilfe oder Schutzmaßnahmen zu nutzen.

Auch wenn BMWi selbst keine Spiele anbietet, halten wir Hinweise auf Prävention, Schutzinstrumente und Hilfsangebote für einen wesentlichen Bestandteil seriöser Informationsarbeit.

Haftungsausschluss und Haftungsbegrenzung

BMWi haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Soweit rechtlich zulässig, wird die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind oder zwingende gesetzliche Ansprüche entgegenstehen.

Für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangene Gewinne, Datenverluste oder Nachteile, die aus Entscheidungen auf Grundlage allgemeiner Website-Inhalte entstehen, wird im rechtlich zulässigen Umfang keine Haftung übernommen.

Die Website dient ausschließlich der allgemeinen Information. Inhalte ersetzen keine individuelle fachliche Beratung. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, Informationen kritisch zu prüfen und externe Angebote vor einer Nutzung eigenständig zu bewerten.

Soweit technische Störungen, Unterbrechungen, Zugriffsprobleme oder vorübergehende Nichtverfügbarkeiten auftreten, wird ebenfalls nur im Rahmen der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen gehaftet.

Inhalte Dritter und externe Links

Auf BMWi können Inhalte Dritter, Hinweise auf externe Angebote oder Verlinkungen zu fremden Websites enthalten sein. Für diese externen Inhalte und Angebote ist ausschließlich der jeweilige Drittanbieter verantwortlich.

Zum Zeitpunkt der Verlinkung werden externe Seiten nach bestem Wissen auf offensichtliche Rechtsverstöße geprüft. Eine dauerhafte inhaltliche Kontrolle sämtlicher verlinkter Seiten ist ohne konkreten Anlass jedoch nicht zumutbar.

Nutzer sollten beachten, dass sich Inhalte, Geschäftsbedingungen, Datenschutzregeln und technische Prozesse externer Seiten jederzeit ändern können. Ein Link auf eine Drittseite bedeutet nicht, dass sich BMWi deren Inhalte vollständig zu eigen macht.

Besonders im Bereich von Wettanbietern ohne OASIS ist eine eigenständige Prüfung wichtig. Das betrifft auch regionale Einschränkungen, KYC-Anforderungen, Auszahlungsprozesse, Gebühren, Bonusbedingungen und Nutzungsregeln.

Geistige Eigentumsrechte

Die auf dieser Website veröffentlichten Texte, Strukturen, redaktionellen Inhalte und sonstigen Bestandteile können urheberrechtlich oder anderweitig geschützt sein. Alle entsprechenden Rechte verbleiben bei BMWi oder den jeweils berechtigten Rechteinhabern.

Ohne vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Inhalte der Website nicht in unzulässiger Weise vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder kommerziell genutzt werden, soweit dies nicht bereits gesetzlich erlaubt ist.

Zulässig bleibt die rein private und informatorische Nutzung im üblichen Rahmen. Nicht erlaubt ist insbesondere die systematische Übernahme größerer Textteile oder die Nutzung für eigene kommerzielle Angebote ohne entsprechende Berechtigung.

Nutzer sollten außerdem beachten, dass auch Logos, Markenbezeichnungen oder Inhalte Dritter eigenen Schutzrechten unterliegen können.

Änderungen und Aktualisierungen

BMWi behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, wenn dies aufgrund rechtlicher, technischer, organisatorischer oder inhaltlicher Entwicklungen erforderlich wird.

Änderungen können insbesondere dann notwendig sein, wenn sich die Struktur der Website, gesetzliche Anforderungen oder die Einbindung externer Dienste wesentlich verändern.

Die jeweils aktuelle Fassung wird auf der Website veröffentlicht. Nutzern wird empfohlen, die Bedingungen in angemessenen Abständen erneut zu prüfen.

Die fortgesetzte Nutzung der Website nach Veröffentlichung aktualisierter Bedingungen kann, soweit rechtlich zulässig, als Zustimmung zu den geänderten Regelungen gewertet werden.

Sperrung und Beendigung des Zugangs

BMWi kann den Zugang zur Website oder zu einzelnen Funktionen im Rahmen des rechtlich Zulässigen einschränken, sperren oder beenden, wenn hierfür sachliche Gründe bestehen.

Ein solcher Grund kann insbesondere vorliegen, wenn Sicherheitsrisiken festgestellt werden, technische Missbrauchshandlungen erkennbar sind, gesetzliche Vorgaben dies erfordern oder der ordnungsgemäße Betrieb der Website gefährdet ist.

Es besteht kein Anspruch auf eine jederzeit ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Inhalte oder Funktionen. Auch vorübergehende Einschränkungen können aus technischen oder organisatorischen Gründen erforderlich sein.

Die Sperrung oder Beendigung des Zugangs berührt nicht automatisch bereits entstandene Rechte oder Pflichten, soweit solche im Einzelfall überhaupt bestehen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Soweit rechtlich zulässig, unterliegt die Nutzung dieser Website dem anwendbaren Recht des für den Betreiber maßgeblichen Rechtsraums unter Berücksichtigung zwingender Verbraucherschutzvorschriften.

Wenn Nutzer aus Deutschland auf die Website zugreifen, können zwingende deutsche oder europäische Schutzvorschriften unberührt bleiben, soweit diese anwendbar sind.

Ein ausschließlicher Gerichtsstand wird nur insoweit vereinbart, wie dies nach dem jeweils geltenden Recht wirksam möglich ist.

Nutzer sollten beachten, dass der Zugriff auf externe Angebote in bestimmten Rechtsräumen eingeschränkt, untersagt oder nur unter besonderen Voraussetzungen zulässig sein kann. Die Verantwortung für die Einhaltung lokaler Vorschriften liegt beim jeweiligen Nutzer.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt, soweit rechtlich möglich, eine Regelung, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken. Diese Klausel dient der rechtlichen Klarstellung und soll verhindern, dass die Unwirksamkeit einzelner Regelungen automatisch die gesamte Grundlage der Website-Nutzung entfallen lässt.

Kontakt

Fragen zu diesen AGB können über die allgemeinen Kontaktwege an BMWi gerichtet werden.

E-Mail: [email protected]